Aus aktuellem Anlass habe ich mich ein wenig mit Entscheidungen und Informationen rund um “Projektseiten” beschäftigt. Domains werden für Projekte reserviert - mit ein wenig Weitblick macht man das seit Jahren im Regelfall spätestens zum Projektstart, meist aber schon in der Vorphase - und dann wird aus verschiedenen Gründen das Projekt nicht gestartet oder stillgelegt … was bleibt ist die Domain. Nun kann man diese einfach auslaufen lassen und sie kommt einfach wieder auf den Markt, doch die Senkung der jährlichen Domainkosten ist ein Grund das meist nicht zu tun. Ein anderer ist der Sammlergedanke “Man könnte die Domain ja wieder brauchen”. Ein weiterer Gedanke könnte sein: “Die Domain ist so gut, die könnte jemand anderer gebrauchen und man kann das schon investierte Geld möglicherweise mit Gewinn wieder einspielen.
Was auf den ersten Blick eine klare Sache scheint - Domain gekauft, man ist Eigentümer und das zu Recht - hat einige Hacken und Ösen, wie ein Blick in die Literatur und auch schon persönliche Erfahrungen - teils mit anwaltlichem Erstkontakt … - zeigen.
Verschiedene Entscheidungen zum Ein- und Nachlesen:
hotspring.at, OOGH vom 9.4.2002
Das Erstgericht gab dem Unterlassungsbegehren und dem Begehren auf Einwilligung in die Löschung statt; das Übertragungsbegehren wies es ab. Das Berufungsgericht wies das gesamte Klagebegehren ab.
http://www.internet4jurists.at/entscheidungen/ogh4_141_05x.htm
amade.net, zauchensee.at, OGH, Urteil vom 8.11.2005
Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr zwischen einer Marke und einer zeichenähnlichen Domain kommt es auch auf den Inhalt der unter einer bestimmten Domain ins Netz gestellten Website an.
http://www.internet4jurists.at/entscheidungen/ogh4_51_02g.htm
bigben.de - big-ben.de, LG Düsseldorf, 2003
Marke vs Domain: Kein “automatischer” Unterlassungsanspruch
http://www.dozenten-boerse.de/…/487
centro-hotels.com, OGH, am 20. Mai 2003
“Vorratshaltung” aus berücksichtigungswürdigen Gründen
http://www.rechtsprobleme.at/doks/urteile/centro-hotels-com.html
“jusline.at” (jusline II - OGH 27.4.1999, 4 Ob 105/99s)
“sattler.at” (sattler.at - OGH 13.7.1999, 4 Ob 140/99p)
und andere Entscheidungen aus der Österreichischen Judikatur 1999-2004:
http://www.andsim.at/fversion/Domains/
Informationen und Links zum Thema:
Domains richtig registrieren, … umfangreiche Zusammenstellung
http://www.homepage-total.de/tipps/domain_registrieren.php
(Legal) Geld verdienen mit “geparkten” Domains
http://www.drweb.de/domains/domains-parken-sedo.shtml
Domains be-werten
http://www.adresso.de/
